Sven Krohlas

Die Infokommission KKP hat heute mein zweites Fragenpaket beantwortet. Wieder einmal enthalten die Antworten interessante »Details«. Insbesondere: Der Schacht Konrad besitzt wie von mir vermutet nicht genug Lagerkapazität für die erwarteten Abfälle, und das noch ohne Berücksichtigung der u.a. im Ärmelkanal verklappten Fässer! Frage/Anmerkung: 1. Endlagerung nicht wärmeentwickelnder Abfälle. Wir haben in den vergangenen Sitzungen erfahren, dass das weitere Vorgehen in Philippsburg stark von einer Endlagermöglichkeit für die nicht wärmeentwickelnden Abfälle (auch bekannt als “leicht und mittelradioaktive Abfälle”) abhängt. Existiert diese, so können die Abfälle dorthin transportiert werden. Existiert sie nicht so ist mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem Standortzwischenlager in … Weiterlesen →

Ein paar Worte vorweg für alle, die nicht so intensiv die parteiinternen Debatten der Piratenpartei verfolgen: Seit Jahren wird darüber gestritten, wie man zwischen den Parteitagen programmatische Entscheidungen fällen kann, ohne ein Delegiertensystem einzuführen. Diese Debatte wird teilweise (zugegebenermaßen auch von mir) sehr emotional geführt. Grob lassen sich zwei Seiten unterscheiden: Die eine möchte die Abstimmungen online stattfinden lassen, eventuell auch mit Delegationen auf andere Mitglieder. Die andere sieht dies als Wahlcomputer und prangert die fehlende Nachvollziehbarkeit der Verfahren sowie die fehlende Möglichkeit einer gleichwertigen geheimen Abstimmung an. Ich zählte mich zur letzteren Gruppe dieser Debatte, die nun wohl ein … Weiterlesen →

Die Wahlkampfzeit beginnt und mit ihr die Befragung der Kandidaten durch diverse Verbände. Die ersten Fragen kamen gestern von Mehr Demokratie e.V.. Alle vier Fragen konnte ich mit guten Gewissen mit “ja” beantworten: Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide Sind Sie für die Einführung bundesweiter Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide? Die Frage bezieht sich auf das Initiativrecht. Die Bürgerinnen und Bürger könnten damit selbst eine Vorlage erarbeiten und bei Erreichen der erforderlichen Unterschriftenzahl eine Volksabstimmung darüber einleiten. Zwingende Referenden bei Grundgesetzänderungen Sind Sie für die Einführung von zwingenden Referenden bei Grundgesetzänderungen? Ein Referendum bezieht sich immer auf einen bereits erfolgten, aber nicht in … Weiterlesen →

Oder: Technische Maßnahmen gegen die Bestandsdatenauskunft. Heute wird die Bestandsdatenauskunft höchstwahrscheinlich mit den Stimmen der Grünen, SPD, CDU/CSU und der FDP verabschiedet. Ab Inkrafttreten werden dann alle Tipps für sichere Passwörter und IT-Sicherheit nahezu wertlos. Vertrauliche Kommunikation via E-Mail ist nicht mehr ohne Weiteres möglich. Der Staat darf wegen Bagatellen auf unsere geheimsten und intimsten Informationen zugreifen. Warum dies grundlegend falsch ist muss ich wohl nicht weiter erklären und habe ich zudem bereits ausführlich erläutert. Die wirklich schlechte Nachricht ist: Es wird noch viele weitere derartige Gesetze geben. Denn die Mitglieder von Bundestag und Bundesrat haben mehrheitlich einen technischen Sachverstand, … Weiterlesen →

Liebe Journalisten, ich werde mit den folgenden Worten bewusst den schlimmsten Fehler begehen, den man in der Politik machen kann: Ich werde euch kritisieren. Wenn ihr wollt könnt ihr mich danach gerne in der Luft zerreißen, zumindest falls ihr euch bis dahin nicht schon selbst gegenseitig zerlegt habt. Liebe Journalisten, ich kann eure Enttäuschung über den Ausgang des Losverfahrens zur Vergabe der Presseplätze beim NSU-Prozess in München sehr gut verstehen. Da hat man sich über Wochen und Monate mit dem Thema befasst, in der Redaktion durchgesetzt, dass man direkt vor Ort berichten kann, und bekommt schließlich eine Absage. Ich hatte … Weiterlesen →

Und im September machen wir das auch!

Vorweg: Als Bundestagskandidat muss ich natürlich auch Stellung zu Themen beziehen, die außerhalb meiner Fachgebiete (u.a. Netzpolitik und Atomkraft) liegen. Ein derartiges Thema wird mit Sicherheit den Wahlkampf mitbestimmen: Die Eurokrise. Ich möchte im folgenden den aktuellen Stand meiner Überlegungen hierzu niederschreiben und freue mich auf eure konstruktiven Ergänzungen. Das Problem Das grundlegende Problem besteht darin, dass die einzelnen Regionen im Euroraum wirtschaftlich verschieden stark sind. Daraus folgen Geldwanderungen. Wer billig und qualitativ hochwertig produzieren kann exportiert in den restlichen Euroraum und zieht von dort das Geld ab. Und genau diese Situation hat sich nun auch eingestellt. Deutschland lebt auf … Weiterlesen →

Soeben gingen auf Grund aktueller Entwicklungen folgende Fragen an die Infokommission Kernkraftwerk Philippsburg: Drittes Fragepaket Zu den Castoren Wie viele Castoren sollen je aus La Hague bzw Sellafield nach Deutschland verbracht werden? Ist die Zahl von 26 Castoren, 21 davon aus Sellafield und 5 aus La Hague, korrekt? Wie viele davon sollen nach Philippsburg verbracht werden? Woher kam der Inhalt der Castoren ursprünglich? Aus welchen Anlagen unter welchen Betreibern? Wie sieht deren Inhalt jetzt aus? Welche Isotope, in welche Mengen, sind in den Castoren gelagert? Welche Strahlenbelastung geht von ihnen aus, insbesondere im Vergleich zu den Castoren, die in Philippsburg … Weiterlesen →