Dettenheimer Bürgermeisterkandidaten: Auswertung der Antworten

Wappen DettenheimIn gut 20 Stunden öffnen die Wahllokale in Dettenheim. Es ist somit Zeit für eine Auswertung der Antworten der Dettenheimer Bürgermeisterkandidaten auf meine Fragen.

Zu den Antworten selbst gibt es nicht viel zu sagen, daher in aller sachlicher Kürze und zeitlicher Reihenfolge:

  • Amtsinhaber Lothar Hillenbrand hat zuerst geantwortet und mir den Namen des vierten Kandidaten mitgeteilt. Das ist ein wirklich sehr faires und vorbildliches Verhalten. Antworten konnte er noch nicht liefern, hat sie aber versprochen.
  • Kandidat Michael Eckardt hat mir tags darauf bereits seine Telefonnummer zukommen lassen und wir haben ein informatives Telefonat geführt. Er hat die Fragen als erstes beantwortet.
  • Daraufhin hat sich Ute Göbelbecker gemeldet: mit einer Einladung zu ihren Informationsveranstaltungen und dem Hinweis, dass sie versuchen wird, die Fragen zu beantworten. Sie weiß jedoch nicht, ob sie es zeitlich schafft.
  • An der Informationsveranstaltung ist sie auf mich zugekommen und wir haben uns ausgetauscht. Eine rechtzeitige Beantwortung der Fragen konnte sie weiter nicht zusagen.
  • An der Informationsveranstaltung der Gemeinde im Ortsteil Rußheim (zu Piratenzeiten hätten wir das »Kandidatengrillen« genannt) kam Herr Hillenbrand nochmals auf mich zu und hat zugesagt, die Fragen rechtzeitig zu beantworten.
  • Von Herrn Harald Heger warte ich bis heute auf irgendeine Reaktion.

Meine persönliche Sicht

Mir ging es bei den Fragen nicht einmal um die Fragen selbst. Es ging primär darum, ob die Kandidaten gewillt sind, die Dettenheimer Bürger anzuhören und in Entscheidungsprozesse einzubeziehen.

Eine ehrliche Antwort wie beispielsweise »ich bin nicht sicher, ob ich die Fragen rechtzeitig beantworten kann« ist mir dabei lieber als nicht gehaltene Zusagen oder sogar das vollständige Ignorieren von Bürgeranfragen.

In meinen Wahlkämpfen haben wir uns über jede Bürgeranfrage gefreut und aktiv auf die Möglichkeit von Anfragen hingewiesen. Die Anfragen wurden dann auch ausführlich beantwortet, sofern es nicht um die üblichen rechten Verschwörungstheorien ging, von denen AfD und PEGIDA heute leben.

Gerne hätte ich eine Wahlentscheidung auf inhaltlichen Punkten der Kandiddaten getroffen. So bleiben primär »Metadaten«, da die Fragen nicht beantwortet wurden. So sollte ein Kandidat, der ein öffentliches WLAN für Dettenheim fordert, problemlos und ohne Vorbereitung ein paar Sätze zur Störerhaftung abgeben können. Kandidaten, die dies nicht fordern, können meiner Meinung nach auf solche Fragen auch mit Allgemeinplätzen antworten.

So verbleibt folgendes Bild:

  • Ute Göbelbecker hat wie angekündigt die Fragen nicht beantwortet. Auf ihren Vorstellungen hat sie ihre angedachten Maßnahmen konkret wiedergegeben. Auf unerwartete Fragen hat sie das Problem strukturiert skizziert und dann spontan durchaus kreative (im positiven Sinne) erste Lösungsideen vorgeschlagen. Rhetorisch würde ich sie fast so fit wie Amtsinhaber Hillenbrand einschätzen.
  • Amtsinhaber Lothar Hillenbrand hat die Zusagen, die Fragen zu beantworten, gebrochen. Politisch waren wir uns in den letzten Jahren auch öfters uneins als einig. Daraus resultierten viele Fragen zur Verwaltung und zum Amtsblatt. Konkrete Forderungen hat er kaum kommuniziert, sondern konnte dank Amtsinhaberbonus auf die Arbeit der vergangenen 16 Jahre verweisen.
  • Kandidat Michael Eckardt danke ich für die Option bei dieser Wahl auch »Nein« sagen zu können. Ich werde jedoch eine andere Option wählen.
  • Bei Harald Heger frage ich mich bis jetzt, ob es sich dabei um eine Scherzkandidatur handelt. Ihm hattet ihr die Fragen zum öffentlichen WLAN in Dettenheim zu verdanken. Konkrete Forderungen waren von ihm bei der Veranstaltung in Rußheim nicht zu hören. Das mag daran liegen, dass er sich nach eigener Aussage hier wohl fühlt.

Ich hoffe, dass sich der neue Bürgermeister diese Überlegungen zu Herzen nimmt und hier noch für Verbesserung sorgt. Transparenz und Einbeziehung der Bürger ist mühsam, aber insbesondere auf kommunaler Ebene absolut notwendig.

Meine Stimme wird an Ute Göbelbecker gehen.

PS: Falls einer der Kandidaten jetzt noch Antworten einreicht ist es leider zu spät. Ich werde dieses Wochenende nicht mehr die Zeit für die Veröffentlichung finden.

Fragen an die Dettenheimer Bürgermeisterkandidaten

An: Lothar Hillenbrand, Ute Göbelbecker, Harald Heger

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich sehr über Ihre Entscheidung, sich der kommenden Wahl zum Bürgermeister Dettenheims am 25. Januar zu stellen.

Mit vier Bewerbern haben wir Dettenheimer Bürger seit langem wieder eine große Auswahl an Kandidaten. Dies bedeutet jedoch auch, dass wir uns besser denn je über die einzelnen Kandidaten informieren müssen.

Im Folgenden finden Sie einen Fragenkatalog mit den für mich wahlentscheidenden Fragen. Die Fragen sind bewusst offen gehalten. Sie können kurz, in wenigen Worten oder auch mit ausführlicher Begründung antworten. Über eine Beantwortung würde ich mich sehr freuen:

http://krohlas.de/fragen-an-die-dettenheimer-buergermeisterkandidaten

Ich weise darauf hin, dass ich auch Ihre Antworten dort ungekürzt wiedergeben werde, um auch weiteren Menschen in unserer Gemeinde Hilfe bei ihrer Entscheidung zu geben.

PS: Laut BNN gibt es noch einen vierten Kandidaten. Leider konnte ich bis jetzt nicht ermitteln, um wen es sich handelt. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir fairerweise Kontaktinformationen zukommen lassen würden, so dass dieser auch zeitnah die Chance zur Beantwortung der Fragen erhält.

Mit freundlichen Grüßen,

Sven Krohlas

Infrastruktur

  1. Möchten Sie ein öffentliches WLAN in Dettenheim einrichten?
    1. Wie soll dieses WLAN aufgebaut werden? Durch eine Freifunk-Initiative unter Beteiligung der Bevölkerung, durch die Gemeinde selbst oder durch andere Maßnahmen? Falls letzteres: Wie würden diese aussehen?
    2. Wie stehen Sie zur Störerhaftung?
  2. Wie stehen Sie zur Schließung des AKW Philippsburg, das einen wichtigen Arbeitsgeber in der Region darstellt? Welche mittel- und langfristigen Folgen wird dies für unsere Gemeinde haben? Wie können wir diesen entgegenwirken?
  3. Mit welchen Maßnahmen möchten Sie die Apothekenversorgung, insbesondere im Ortsteil Rußheim, sicherstellen?
  4. Wie stehen Sie zu der Idee eines gemeinsamen Rettungszentrums von Feuerwehr, DRK und DLRG für beide Ortsteile?

Transparenz und Beteiligung

  1. Möchten Sie, wenn ja wie, in Zukunft die Dettenheimer Bürger besser informieren und beteiligen?
  2. Möchten Sie weiterhin das nur Abonnenten zugängliche Amtsblatt als ausschließliches Medium für Bekanntmachungen nutzen? Oder soll hierfür in Zukunft auch der für alle Menschen leicht erreichbare Internetauftritt der Gemeinde, der derzeit nur für Notbekanntmachungen (siehe §2 der Gemeindesatzung) genutzt wird, verwendet werden?
  3. Möchten Sie, wenn ja wie, kranken, behinderten und alten Personen die Teilnahme an Gemeinderats- und Ausschusssitzungen ermöglichen?
  4. Möchten Sie in Zukunft die Sitzungen des Gemeinderates transparenter gestalten? Wenn ja: Wie stehen sie zu folgenden Maßnahmen?
    1. Streaming der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen?
    2. Aufzeichnung der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen?
    3. Veröffentlichung der Sitzungsvorlagen im Internet?
    4. Veröffentlichung der Protokolle im Internet?
  5. Wie stehen Sie zur unechten Teilortswahl?
  6. Halten Sie einen separaten Ortschaftsrat in Rußheim auf Dauer für notwendig?
  7. Wie stehen Sie zur Einführung eines Bürgerhaushaltes?
  8. Wie stehen Sie zur Idee eines Jugendgemeinderates?
  9. Möchten Sie eine Informationsfreiheitssatzung für Dettenheim einführen? Wenn ja mit welchen Eckpunkten?

Soziales

  1. Möchten Sie, wenn ja wie, im Ort für mehr Barrierearmut sorgen? Wie stehen Sie hierbei zu folgenden Maßnahmen?
    1. Rollstuhlgerechter Zugang zu öffentlichen Gebäuden?
    2. Für Blinde lesbare Beschilderung in öffentlichen Gebäuden?
    3. Erklärungen von amtlichen Formularen in einfacher Sprache?
    4. Inklusion in Bildungseinrichtungen?
    5. Barrierearme Onlineangebote?
  2. Betreuungs- und Pflegeangebote für Senioren werden von allen Kandidaten gefordert. Haben Sie auch ein Programm für Kinder, Jugendliche oder junge Menschen?

Verkehr

  1. Wie bewerten Sie die derzeitige Situation des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Dettenheim?
  2. Haben Sie schon einmal versucht am Abend in Karlsruhe oder auch am Wochenende in Bruchsal oder Mannheim eine kulturelle Veranstaltung nur mit Inanspruchnahme des ÖPNV zu besuchen? Wie waren Ihre Erfahrungen?
  3. Wie oft hatten Sie schon platte Reifen wegen Scherben auf dem Radweg zwischen Liedolsheim und Hochstetten?
  4. Wie bewerten Sie den Zustand der Landstraße L 602 und den von unserem Gemeinderat mehrheitlich befürworteten geplanten direkten Anschluss an die B 35?

Verwaltung

  1. Wie stehen Sie dazu, dass die meisten Parteien zu Wahlen vor der erlaubten Frist plakatieren und viele der Plakate keine Genehmigungsaufkleber tragen? Hat Ihre Partei oder Wählervereinigung dies auch bereits getan? Wie stehen Sie dazu, dass die Verwaltung hierauf nicht ragiert? Wie möchten Sie in Zukunft sicherstellen, dass diesbezüglich zwischen den Parteien Chancengleichheit herrscht?
  2. Möchten Sie, wenn ja wie, die Dienste der Verwaltung verstärkt über das Internet zur Verfügung stellen?
  3. Wie stehen Sie dazu, dass Artikel von Parteien im Amtsblatt so starken Einschränkungen unterliegen, dass ein demokratischer Diskurs in unserer Gemeinde nicht stattfindet?
  4. Würden Sie einen Aufruf einer Dettenheimer Partei zu einer gemeinsamen Fahrt zu einer angemeldeten PEGIDA-Gegendemonstration in Karlsruhe im Amtsblatt abdrucken?
  5. Wie stehen Sie zur Forderung die Gebühren für den Kirchenaustritt abzuschaffen?

Außendarstellung der Gemeinde

  1. Der Internetauftritt der Gemeinde wurde trotz Hinweisen aus der Bevölkerung und Versprechen der Verwaltung seit dem letzten Jahrtausend (!) nicht überarbeitet. Sehen Sie hier Verbesserungsbedarf?
  2. Ebenso ist der Internetauftritt für die Aufnahme in Suchmaschinen gesperrt. Halten Sie dies für eine sinnvolle Maßnahme?

Sonstiges

  1. Wie stehen Sie zu der sogenannten PEGIDA-Bewegung (»Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«)?
  2. Wie möchten Sie in Zukunft die Notfallpläne für den Katastrophenfall, insbesondere für Hochwasser und nukleartechnische Unfälle, kommunizieren?
  3. Wie stehen Sie zur geplanten Einlagerung weiterer Castor-Behälter in Philippsburg?
  4. Welche Frage würden Sie noch gerne beantworten und wie wäre Ihre Antwort auf diese Frage?

1. Ludwigshafener Sicherheitsforum

Am Dienstag, den 4.11.2014 findet im Rahmen der Ludwigshafener Sicherheitstage das erste Ludwigshafener Sicherheitsforum statt.

Das Thema der zweistündigen Diskussionsrunde lautet »Datensicherheit – Realität oder Illusion?«. Meinereiner hat die Ehre, das hochkarätig besetzte Podium ergänzen zu dürfen.

CheckDMARC now analyzes SPF policies, too

As SPF is a base technology for DMARC this was just a small logical step. The script can check for »real« SPF DNS records (which are rarely being used) or the TXT record of a domain for its analysis:

$ ./checkdmarc --help
Check DMARC
Checks all effective TLD subdomains of a given brand for a DMARC record and presents the results.

Synopsis
checkdmarc options... [brand]...

[brand] can be a string like 'gmx' or 'yahoo'.
Temporary files are being left behind in the current working directory for debug reasons.

Options
-c, --cleanup
     Cleanup temporary files.

--dmarc
     Check the DMARC policies for the given brand.

-h, --help
     Show this help.

--spftxt
     Check the TXT records for SPF policies.

--spfspf
     Check the SPF records for SPF policies.

The output for an SPF analysis looks like this:

$ ./checkdmarc --spftxt gmx
This script is going to make several thousand DNS request. Proceed at your own risk, iff you know what you are doing.
Type 'yes' to proceed, anything else to abort.
yes
Running 6567 queries, this may take a while ...
SERVFAIL: 22
connection timed out; no servers could be reached: 7
has no TXT record: 115
NXDOMAIN: 6282
is an alias for: 87
redirect: 28
?all: 2
~all: 7
-all: 11

redirect details:
gmx.at descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.biz descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.com.br descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.ca descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.cc descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.ch descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.cn descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.es descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.eu descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.fr descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.hk descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.ie descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.co.in descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.info descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.it descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.li descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.lu descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.com.my descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.name descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.org descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.ph descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.pt descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.ru descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.se descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.sg descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.tm descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"
gmx.tw descriptive text "v=spf1 redirect=gmx.net"

?all details:
gmx.ind.br descriptive text "v=spf1 include:_spf.locaweb.com.br include:_spf.google.com ?all"
gmx.lt descriptive text "v=spf1 a mx ptr ?all"

~all details:
gmx.cl descriptive text "v=spf1 +a +mx +ip4:50.97.138.105 +a:relay.mailchannels.net ~all"
gmx.ge descriptive text "v=spf1 a mx ip4:80.77.52.171 ~all"
gmx.co.kr descriptive text "v=spf1 ip4:121.78.236.24 ~all"
gmx.com.mx descriptive text "v=spf1 a mx ptr mx:mail.gmx.com.mx ip4:148.243.230.135 ~all"
gmx.net.pl descriptive text "v=spf1 a mx ip4:85.17.198.170 ip4:85.17.198.172 ~all"
gmx.sk descriptive text "v=spf1 a mx ~all"
gmx.so descriptive text "v=spf1 include:mx.ovh.com ~all"

-all details:
gmx.com descriptive text "v=spf1 ip4:213.165.64.0/23 ip4:74.208.5.64/26 ip4:74.208.122.0/26 ip4:212.227.126.128/25 ip4:212.227.15.0/24 ip4:212.227.17.0/27 ip4:74.208.4.192/26 ip4:82.165.159.0/24 ip4:50.22.171.0/28 -all"
gmx.de descriptive text "v=spf1 ip4:213.165.64.0/23 ip4:74.208.5.64/26 ip4:212.227.126.128/25 ip4:212.227.15.0/25 ip4:212.227.17.0/27 ip4:74.208.4.192/26 ip4:82.165.159.0/24 -all"
gmx.hu descriptive text "v=spf1 +a +mx -all"
gmx.lv descriptive text "v=spf1 +a +mx -all"
gmx.net descriptive text "v=spf1 ip4:213.165.64.0/23 ip4:74.208.5.64/26 ip4:212.227.126.128/25 ip4:212.227.15.0/25 ip4:212.227.17.0/27 ip4:74.208.4.192/26 ip4:82.165.159.0/24 -all"
gmx.bjarkoy.no descriptive text "v=spf1 -all"
gmx.pl descriptive text "v=spf1 ip4:64.111.210.170 ip4:92.61.240.134 -all"
gmx.uz descriptive text "v=spf1 +a +mx -all"
gmx.com.de descriptive text "v=spf1 -all"
gmx.us.org descriptive text "v=spf1 -all"
gmx.co.com descriptive text "v=spf1 -all"

Wahlempfehlung zur Europawahl

Heute in einer Woche kennen wir bereits die ersten Prognosen und Hochrechnungen. Da wird es Zeit für eine Wahlempfehlung. Schließlich bin ich ja als nicht ganz unpolitischer Mensch bekannt. ;-)

Die großen Parteien

Wer mich kennt weiß schon, was ich hier zu Linke, SPD, Grüne, FDP, CDU und CSU schreiben werde: Alle diese Parteien haben sich schon mit diversen lächerlichen Ausreden (Klassiker: »parlamentarische Zwänge«) oder sogar als treibende Kraft an Verschärfungen von Überwachungsgesetzen beteiligt.

Ich bin fest davon überzeugt, dass wir genau den umgekehrten Weg nehmen müssen: Es braucht mehr Freiheit auf dieser Welt. Somit fallen diese Parteien alle durch’s Raster.

Die kleinen Parteien

Ja, ich habe mir auch die kleinen Alternativen angesehen. Immerhin stehen 25 Parteien zur Wahl. Ich verzichte jedoch darauf, euch mit meinem Ablehnungsgrund zu jeder einzelnen davon zu belästigen – das würde sowieso niemanden interessieren – und fasse mich kurz: Auch hier findet sich meiner Meinung nach nichts für mich Passendes.

Sogenannte »Alternative« für Deutschland

Die AfD wird derzeit, wie damals die Piraten, von den Medien hochgepusht. Leider direkt vor einer wichtigen Wahl.

Auch hier fasse ich mich kurz: Blaue Nazis braucht kein Mensch. Eine Partei, die sich rechts der Union positioniert muss sich nicht wundern, wenn sie auch Personen rechts der Union anzieht. Und rechts der Union gibt es nicht mehr viel.

Aussagen von AfD und NPD lassen sich nicht unterscheiden. Und wer meinen Freunden droht Fotos von ihrer Teilnahme an Demonstrationen in »SA-Foren« zu stellen ist und bleibt Antidemokrat.

A propos Freunde: Die AfD zu unterstützen wäre derzeit der schnellste Weg aus meinem Freundeskreis.

Piratenpartei

Meine ehemalige Partei ist derzeit leider auch primär in den Medien, weil sie sich nicht von der Befürwortung von Massenmord distanziert. Und der (sind wir mal positiv eingestimmt) klärende außerordentliche Bundesparteitag ist auch noch weit entfernt.

Auch wenn ich befürchte, dass hier wie so oft keine Richtungsentscheidung gefällt wird wünsche ich der Partei noch immer viel Erfolg. Nur muss diese Entscheidung endlich kommen. Daher wird meine Stimme nicht an die Piraten gehen, um mit einem möglichst schlechten Ergebnis diese Notwendigkeit hoffentlich allen klarzumachen.

Die PARTEI

DiePARTEI-Logo
Es bleibt … Die Partei für Arbeit, Rechtsstaatlichkeit, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative. Kurz: Die PARTEI. Ihr Programm ist … ach, lest es einfach selbst im Spiegel nach.

Die PARTEI ist meine Wahlempfehlung zur Europawahl 2014. Sie besteht, wenn man über das satirische Programm hinwegsieht, aus sozialliberalen Mitgliedern, die auf satirische Art und Weise auf die Missstände in unserem politischen System hinweisen. Im Kommunalwahlkampf nimmt sie derzeit gezielt die Inhaltsleere der Konkurrenz auf’s Korn. Sie ist auch sehr leicht zu finden: Ganz unten auf den Stimmzetteln.

Und wenn man schon keine Partei mehr findet, die sich an Menschenrechten und demokratischen Grundprinzipiel orientiert, ist sie die wahre Alternative bei dieser Wahl.

Kurzum: Sie ist sehr gut!