Petition zum Stopp der ACTA-Verhandlungen


Petition an den Deutschen Bundestag mitzeichnen | Petition an die Verhandlungsführer mitzeichnen

Das ACTA-Abkommen, das derzeit in geheimen Verhandlungen ausgearbeitet wird, enthält Maßnahmen, die von weiten Teilen der Bevölkerung abgelehnt werden. Unter anderem:
Aus diesen Gründen wurde eine Onlinepetition zur Ablehnung dieses Abkommens an den Deutschen Bundestag eingereicht, jedoch wurde diese nur als "Einzelpetition", also ohne die Möglichkeit diese online mitzuzeichnen, angenommen. Sie kann jedoch auf Papier unterstützt werden, was ab 50.000 Mitzeichnern auch zur Offenlegung führt. Diese ist nicht zu verwechseln mit der Petition des internationalen Stopp-ACTA Bündnisses an die Verhandlungsführer, deren Mitzeichnung ich auch sehr empfehle.

Wichtig: Petitionen kann jeder mitzeichnen, unabhängig von Alter, Wohnort, Staatsangehörigkeit oder Besitz des Wahlrechts.

Wortlaut der Petition:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen die Bundesregierung dazu aufzufordern, das Anti-Piraterieabkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) und weitere Verhandlungen diesbezüglich (auch auf EU-Ebene) abzulehnen.

Begründung:
Die im ACTA-Abkommen vorgeschlagenen Maßnahmen wie Internetfilter sind als unverhältnismäßig und unwirksam abzulehnen. Dazu besitzen sie ein enormes Missbrauchspotential.
Start der Sammlung: 29.05.2010
Ende der Sammlung: -kein Ende bis zur Entscheidung des Petitionsausschusses-
Zwischenstand 06.07.2010: 20 Mitzeichner (0% von 50.000)

Weitere Informationen zu den Gefahren von ACTA enthält ein hervorragendes Positionspapier der Piratenpartei Deutschland.

Die Mitzeichnerformulare werden an zentraler Stelle gesammelt und dann gebündelt dem Petitionsausschuss übergeben. Bitte sendet sie ausreichend frankiert an:
Sven Krohlas
Hauptstraße 91
76706 Dettenheim

Über den Fortschritt werde ich hier regelmäßig berichten.