Klarstellung

Leider wurde mein gestriger Blogpost zum Thema NSA von vielen Lesern anders verstanden, als er gedacht war. Er ist gewiss sehr direkt und provokant formuliert, das war mir bereits beim Schreiben klar. Es war mir auch klar, dass er falsch verstanden werden könnte – wenn man ihn denn falsch verstehen wollte. Denn so ist es nun einmal mit derart provokanten Äußerungen, die zum Nachdenken anregen sollen: Nicht jeder kommt zu den gleichen Schlüssen. Wie dargelegt bin ich der festen Überzeugung, dass wir in einem Überwachungsstaat leben. Nicht nur einem Überwachungsstaat, sondern einer überwachten Welt jenseits von Orwells und Huxleys schlimmsten … Weiterlesen

Castoren nach Philippsburg: Piraten stellen Ausgleichsmaßnahmen vor und bieten sich als Mediatoren an

Im Konflikt um die nach Philippsburg zu verbringenden Castoren aus Frankreich und Großbritannien bietet sich die Piratenpartei als Mediator an. Gleichzeitig fordert sie Ausgleichsmaßnahmen, die in Kooperation mit den Bürgern in einem offenen und transparenten Prozess erarbeitet werden müssen. »Wir erkennen unsere Verpflichtung an, Atommüll aus Frankreich und Großbritannien wieder zurückzunehmen. Falls Philippsburg hierfür der am besten geeignete Ort sein sollte, muss dieser gewählt werden. Ebenso gilt aber auch die Vereinbarung, dass nur Müll aus Philippsburg dort gelagert werden darf. Diese Absprache kann nicht ohne angemessen hohe Gegenleistungen aufgeweicht werden«, so Sven Krohlas, Bundestagskandidat der Piraten aus dem benachbarten Dettenheim. … Weiterlesen

Piratenpartei Dettenheim bietet »digitale Starthilfe« an

Piraten setzen sich gemäß der Hackerethik – also getreu dem Grundsatz »Private Daten schützen, öffentliche Daten nutzen« – für eine moderne und transparente Gestaltung des Gemeinderates und seiner Ausschüsse ein. Die Erfahrung in anderen Gemeinderäten hat gezeigt, dass beispielsweise durch Online-Übertragung der Ratssitzungen eine breitere Öffentlichkeit erreicht werden kann. Hierdurch wiederum wird die Bürgerbeteiligung verbessert. Sitzungsarchive oder die Veröffentlichung von Protokollen und Antragsvorlagen sind weitere Möglichkeiten, die Bürger in die kommunale Politik einzubinden. »Aller Anfang ist schwer. Daher bieten wir dem Dettenheimer Gemeinderat digitale Starthilfe an: Gerne stehen wir bei den nächsten Sitzungen für die technische Umsetzung einer Übertragung mit … Weiterlesen

Piraten stellen Entwurf für Informationsfreiheitssatzung in Dettenheim vor

Am kommenden Mittwoch, dem 12.06., stellt die Piratenpartei im Lokal »Keglertreff« [1] in Dettenheim-Liedolsheim, Reutackerweg 10, ab 19:00 Uhr ihren Vorschlag einer Informationsfreiheitssatzung (IFS) [2] vor. Bürger und Pressevertreter sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen. Anwesend sein werden auch die Bundestagskandidaten der Piraten aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Land, Sven Krohlas aus Dettenheim und Christian Alkemper aus Rheinstetten. Nach Überzeugung der Piratenpartei im Kreis müssen Bürger über die Tätigkeiten ihrer Verwaltung informiert werden – nur so erhalten sie die Möglichkeit, an politischen Prozessen teilnehmen zu können. Die IFS regelt hierzu Rechte und Pflichten von Bürgern und Verwaltung. »Eine moderne Gemeinde sollte von … Weiterlesen

Piraten stellen fest: Planungen für Atommülllager Schacht Konrad unzureichend

Nach Recherchen des baden-württembergischen Bundestagskandidaten der Piratenpartei Sven Krohlas ist das für die Endlagerung von Atommüll vorgesehene Bergwerk »Schacht Konrad« in Niedersachsen bereits jetzt nicht ausreichend dimensioniert [1]. Deswegen fordern die PIRATEN, die Planungen zu überdenken und an die tatsächlichen Erfordernisse anzupassen. »Unabhängig von der Frage nach der generellen Eignung als Endlager mussten wir mit Erschrecken feststellen, dass Schacht Konrad nicht die nötige Aufnahmekapazität für die bis 2080 erwartete Abfallmenge aufweist«, so Krohlas »Hinzu kommen gravierende Unsicherheiten aufgrund der erforderlichen Rückholung von Abfällen aus der ursprünglich als Endlager vorgesehenen Schachtanlage Asse und vom Grund des Ärmelkanals. Hierdurch könnte sich die … Weiterlesen